Gehalts-Skandal in Berlin: Wer wollte sich hier heimlich die Taschen füllen?

Es ist eine Geschichte, die fassungslos macht – und die zeigt, wie es hinter den verschlossenen Türen der Berliner Machtzentrale wirklich zugeht! Klammheimlich sollten Spitzenbeamte und Regierungsmitglieder satte Gehaltserhöhungen kassieren. Auch für den Bundeskanzler persönlich wäre dabei ein dicker Batzen mehr auf dem Konto gelandet. Und das Dreisteste daran: Der brisante Plan war schon erschreckend weit gediehen, bevor er aufflog!

Ausgeheckt wurde das Ganze im Bundesinnenministerium. Dort hatte man einen Gesetzentwurf zusammengezimmert, der die Bezüge von Staatssekretären kräftig nach oben schrauben sollte – mit dem hübschen Nebeneffekt, dass automatisch auch das Kanzler-Gehalt ordentlich mitgestiegen wäre. Man muss sich das auf der Zunge zergehen lassen: Dieser Entwurf wanderte seelenruhig durch die sogenannte Frühkoordinierung – das heißt, sowohl das Kanzleramt als auch das Finanzministerium hatten den Vorschlag auf dem Tisch. Und niemand, wirklich niemand schlug Alarm!

Erst als die Sache an die Öffentlichkeit kam und die Medien kritisch berichteten, zog man plötzlich die Reißleine. Auf einmal hieß es kleinlaut aus dem Innenministerium: Der Entwurf entspreche ja gar nicht den vorgesehenen Neuregelungen und müsse überarbeitet werden. Ach, wirklich? Eine ordentliche Erklärung, wie es überhaupt so weit kommen konnte, blieb man den Bürgern allerdings schuldig.

Und jetzt kommt das große Schwarze-Peter-Spiel! Im Kanzleramt und im Finanzministerium hebt man beschwichtigend die Hände und beteuert, man habe in der Frühkoordinierung doch nur „grundlegende politische Fragen" geprüft – die Verantwortung liege schließlich beim Innenministerium. Das wiederum mauert und hüllt sich in verdächtiges Schweigen. Keiner will es gewesen sein, jeder zeigt auf den anderen – ein unwürdiges Schauspiel!

Was bleibt, ist ein gewaltiger Vertrauensschaden. Denn die entscheidende Frage muss erlaubt sein: Wie kann ein Entwurf, bei dem es um Millionen an Steuergeldern geht, gleich mehrere Prüfstationen in der Regierung passieren, ohne dass irgendjemand auf die Bremse tritt? Hätten die Medien nicht genau hingeschaut, wäre die fette Gehaltserhöhung womöglich einfach durchgewunken worden. Dieser Vorgang ist mehr als nur eine peinliche Panne – er offenbart ein erschreckendes Versagen der Kontrollmechanismen in unserer Regierung. Die Bürgerinnen und Bürger haben ein Recht darauf zu erfahren, was hier wirklich hinter den Kulissen gelaufen ist!

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