Sprit-Hammer! So verpulvert der Staat Milliarden – und am Ende zahlen WIR die Zeche
Die Regierung will uns an der Zapfsäule entlasten. Klingt gut? Von wegen! Experten zerpflücken das Entlastungspaket – und enthüllen, wer WIRKLICH profitiert.
Die Spritpreise explodieren, der Iran-Konflikt treibt die Ölmärkte in den Wahnsinn, und Millionen Autofahrer stöhnen bei jedem Tankstellenbesuch. Jetzt hat die Bundesregierung endlich ein Maßnahmenpaket auf den Tisch geknallt. Der große Wurf? Pustekuchen!
17 Cent weniger – aber kommt das Geld überhaupt bei UNS an?
Das Herzstück des Pakets: Zwei Monate lang soll die Energiesteuer auf Benzin und Diesel um satte 17 Cent pro Liter sinken. Dazu dürfen Arbeitgeber ihren Leuten eine steuerfreie Prämie von bis zu 1000 Euro in die Hand drücken. Klingt erstmal nach einem ordentlichen Schluck aus der Pulle. Doch der Teufel steckt wie immer im Detail!
Denn hier kommt der absolute Hammer: Niemand garantiert, dass die 17 Cent auch wirklich bei den Autofahrern ankommen! Die Mineralölkonzerne könnten die Differenz klammheimlich in die eigene Tasche stecken. Mitnahmeeffekte nennen das die Ökonomen – wir nennen es schlicht und einfach Abzocke! Angesichts der Marktstrukturen im Ölgeschäft, wo wenige Großkonzerne den Ton angeben, ist dieses Risiko alles andere als ein Hirngespinst.
Die Reichen tanken mehr – und kassieren mehr Entlastung
Und es wird noch bitterer. Denn wer profitiert am meisten von billigerem Sprit? Richtig – wer am meisten verbraucht! Der SUV-Fahrer mit seinem Zweitwagen in der Garage freut sich deutlich mehr als die alleinerziehende Mutter, die mit dem Kleinwagen zur Arbeit pendelt. Die Entlastung gießt die Regierung mit der Gießkanne aus – völlig egal, ob jemand sie dringend braucht oder im Geld schwimmt. Gerecht geht anders!
1000-Euro-Prämie? Schöne Idee – aber nur auf dem Papier!
Die steuerfreie Prämie von bis zu 1000 Euro klingt auf den ersten Blick wie ein Geschenk vom Himmel. Doch Vorsicht: Kein Arbeitgeber ist verpflichtet, auch nur einen einzigen Cent davon auszuzahlen! Besonders in Branchen, die selbst ums Überleben kämpfen, dürfte das Geld in den allermeisten Fällen ein frommer Wunsch bleiben. Und was ist mit Rentnern? Mit Arbeitslosen? Mit Studenten? Die schauen komplett in die Röhre! Ausgerechnet diejenigen, die jeden Euro zweimal umdrehen müssen, gehen leer aus.
Und wer bezahlt das Ganze? Na klar – die Raucher!
Jetzt wird es richtig dreist. Um das Milliarden-Paket gegenzufinanzieren, dreht die Regierung an der Tabaksteuer. Das heißt im Klartext: Die Kippe wird teurer, damit der Sprit billiger wird. Und wer raucht statistisch gesehen am meisten? Menschen mit niedrigem Einkommen! Die werden also an der einen Stelle entlastet und an der anderen wieder zur Kasse gebeten. Ein Nullsummenspiel auf dem Rücken der Schwächsten!
Dabei gäbe es eine naheliegende Alternative, über die längst diskutiert wird: Die Übergewinne der Ölkonzerne abschöpfen, die sich in der Krise dumm und dämlich verdienen. Doch davor scheut die Politik zurück – angeblich wegen rechtlicher Bedenken. Wie bequem!
Das große Versagen: Null Strategie, null Zukunft
Der vielleicht schlimmste Befund kommt zum Schluss. Denn das gesamte Paket ist nichts weiter als ein teures Pflaster auf einer klaffenden Wunde. An der grundsätzlichen Abhängigkeit Deutschlands von Ölimporten ändert es – nichts. An der dringend nötigen Verkehrswende – nichts. An der Umstellung auf alternative Antriebe – nichts. Im Gegenteil: Billigerer Sprit sendet genau das falsche Signal. Warum umsteigen, wenn Tanken wieder günstiger wird? Die Klimaziele? Können warten!
Und genau das ist das Grundproblem, das Experten auf die Palme bringt: Was kurzfristig gut aussieht und politisch Applaus bringt, steht in krassem Widerspruch zu dem, was das Land langfristig braucht. Die Regierung doktert an Symptomen herum, statt die Krankheit zu behandeln.
Das bittere Fazit: Die 17 Cent Entlastung sind ein Beruhigungsmittel für aufgebrachte Autofahrer – nicht mehr und nicht weniger. Nach zwei Monaten ist der Spuk vorbei, die Preise sind wieder oben, und Deutschland ist genauso abhängig von ausländischem Öl wie vorher. Nur die Staatskasse ist dann um Milliarden leichter. Bezahlt von uns allen.
