Zweimal angeklagt, zweimal davongekommen: Wie Trump das Impeachment überlebte

Er schrieb Geschichte – und das gleich doppelt! Donald Trump ist der einzige US-Präsident aller Zeiten, gegen den das Repräsentantenhaus nicht nur ein, sondern gleich zwei Amtsenthebungsverfahren auf den Weg brachte. Doch am Ende stand er beide Male als Sieger da. Was war passiert?

Der Ukraine-Skandal: Trumps erster großer Showdown

Im Dezember 2019 knallte es zum ersten Mal so richtig in Washington. Der Vorwurf war brisant: Trump soll die Ukraine massiv unter Druck gesetzt haben, um Ermittlungen gegen einen politischen Rivalen loszutreten – und das mit einem ganz fiesen Hebel. Millionenschwere Militärhilfen sollen als Druckmittel gedient haben! Das Repräsentantenhaus sah rot und klatschte ihm gleich zwei Anklagepunkte um die Ohren: Machtmissbrauch und Behinderung des Kongresses. Doch dann kam der Senat ins Spiel – und dort lief es für Trump deutlich besser. Im Februar 2020 der Freispruch! Die nötige Zweidrittelmehrheit für eine Verurteilung? Nicht mal ansatzweise in Sicht.

Sturm aufs Kapitol: Und dann wurde es richtig ernst

Kaum hatte Amerika den ersten Impeachment-Krimi verdaut, folgte der nächste – und der hatte es in sich! Am 6. Januar 2021 stürmten aufgebrachte Trump-Anhänger das Kapitol in Washington. Schockierende Bilder gingen um die Welt. Zerbrochene Fenster, Chaos in den Fluren des Parlaments, Abgeordnete in Todesangst. Für zahlreiche Politiker war klar: Trump selbst hatte mit seiner aufpeitschenden Rhetorik die Lunte an dieses Pulverfass gelegt! Das Repräsentantenhaus handelte blitzschnell und erhob den schwerwiegenden Vorwurf der „Anstiftung zum Aufruhr". Diesmal stimmten sogar einige Republikaner gegen ihren eigenen Mann. Doch im Senat? Wieder das gleiche Spiel! Zwar sprach sich diesmal sogar eine Mehrheit der Senatoren für eine Verurteilung aus – doch die magische Zweidrittelmehrheit wurde erneut verfehlt. Freispruch Nummer zwei für Trump.

Das System, das ihn schützte

Wie konnte das passieren? Ganz einfach: Das amerikanische Impeachment-Verfahren ist eine regelrechte Hochhürde. Das Repräsentantenhaus kann zwar mit einfacher Mehrheit Anklage erheben – quasi den Startschuss geben. Doch für eine tatsächliche Verurteilung braucht es im Senat eine Zweidrittelmehrheit. Und die ist in einem Land, das politisch so gespalten ist wie kaum je zuvor, praktisch unerreichbar. Solange die eigene Partei geschlossen hinter ihrem Präsidenten steht, ist ein Impeachment im Grunde zahnlos. Und genau das passierte beide Male: Die republikanischen Senatoren hielten Trump die Treue – komme, was wolle.

Der Plan B, der nie zum Einsatz kam

Nach dem Kapitol-Chaos wurde noch ein weiteres Ass aus dem Ärmel gezogen – zumindest in der Debatte. Einige Politiker forderten lautstark, Trump über den 25. Zusatzartikel der Verfassung aus dem Amt zu jagen. Dieser Notfall-Mechanismus ist eigentlich für Fälle gedacht, in denen ein Präsident schlicht nicht mehr regierungsfähig ist. Der Haken: Dafür hätte ausgerechnet Vizepräsident Mike Pence zusammen mit einer Mehrheit des Kabinetts den ersten Schritt machen müssen. Und das geschah – wenig überraschend – nicht.

Das bittere Fazit

Die doppelte Impeachment-Saga um Donald Trump legt eine unbequeme Wahrheit offen: Das Amtsenthebungsverfahren, eigentlich als scharfes Schwert gegen präsidiales Fehlverhalten gedacht, ist in der Realität ein stumpfes Instrument. Selbst bei schwersten Vorwürfen – von Machtmissbrauch bis Anstiftung zum Aufruhr – reicht parteipolitische Loyalität aus, um jeden Präsidenten zu schützen. Am Ende ist das Impeachment eben kein Gerichtsverfahren, sondern knallharte Politik. Und in diesem Spiel war Donald Trump beiden Male der Gewinner.

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